Rechtsanwalt Yussof Sarwari (Kanzlei Sarwari) aus Hamburg vertritt vor allem Filmproduzenten aus der Pornobranche, wie etwa die Oktano GmbH oder die VPS Film-Entertainment GmbH. Die Kanzlei Sarwari verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing). Die Schreiben sind überschrieben mit den Worten „Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse“.
Auf dieser Seite finden Sie Tipps und Hinweise, wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben.
In der Abmahnung wird zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Sarwari Herstellerin (Produzentin) und Rechteinhaberin des abgemahnten Filmwerkes sei. Durch nicht erlaubte Vervielfältigungen und Verbreitungen der Filmwerke im Internet entstünden sehr empfindliche Einbußen. Aus diesem Grund sei die Firma CS Electronic-IT mit der Recherche von Urheberrechtsverletzungen auf verschiedenen Internettauschbörsen beauftragt worden. Im Rahmen dieser Recherche seien die Daten des Empfängers der Abmahnung ermittelt worden. Zudem werden die Daten wie Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, Client, Titel, Hash-Code und der Gerichtsbeschluss aufgeführt.
Auf Grundlage dieser Daten habe Rechtsanwalt Sarwari beim zuständigen Landgericht einen Antrag auf Erteilung einer Auskunft Wege des selbstständigen Anordnungsverfahrens nach § 101 Absatz 9 UrhG, gestellt. Es sei somit erwiesen, dass von dem Anschluss des Empfängers der Abmahnung zu dem genannten Zeitpunkt das ebenfalls aufgeführte Filmwerk zum Download angeboten worden sei.
Anschließend wird erläutert, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Sarwari einen Anspruch auf Unterlassung der Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz sowie Vernichtung des rechtswidrig erlangten Filmwerkes und sämtlicher Kopien hiervon habe. Es wird daher ein Lizenzschadensersatz gefordert, der meist mehrere hundert Euro beträgt. Zudem stehe der Mandantschaft von Rechtsanwalt Sarwari ein Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu. Hierzu zählen vor allem die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen.
Darüber hinaus wird der Empfänger der Abmahnung aufgefordert, innerhalb einer meist sehr kurzen Frist eine Unterlassung-und Verpflichtungserklärung abzugeben. Nur dadurch könne die bestehende Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung ausgeräumt werden. Bei Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassung-und Verpflichtungserklärung müsste durch Rechtsanwalt Sarwari die Wiederholungsgefahr im Wege der einstweiligen Verfügung ausgeräumt werden.
Abschließend wird mitgeteilt, dass der Gegenseite „im Interesse einer schnellen und unproblematischen Erledigung der Angelegenheit“ bereit sei, zur Abgeltung aller Ansprüche die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes zu akzeptieren. Für die Zahlung wird das Geschäftskonto angegeben und ebenfalls eine Frist gesetzt. Zudem wird schließlich darauf hingewiesen, dass ausnahmslos alle Fälle (bis auf Härtefälle), in denen keine außergerichtliche Einigung erfolgt, gerichtlich geltend gemacht würden.
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