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Hilfe bei Urheberrechtsverletzungen

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Hilfe bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing)

„Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ – so oder so ähnlich beginnen viele Abmahnungen, z. B. von der Kanzlei Waldorf Frommer.

Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann in Kiel hilft Ihnen bei der Verteidigung gegen Abmahnschreiben und erläutert Ihnen, wie Sie die geforderte Summe reduzieren können.

Wenn Sie eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen erhalten haben, sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben, ohne zuvor anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen zu haben. Ansonsten würden Sie unter Umständen ungewollt Ihre Schuld eingestehen.

Wichtig ist es jedoch in jedem Fall, die auf der Abmahnung gesetzten Fristen einzuhalten.

Sollten auch Sie eine Abmahnung wegen Filesharing bzw. einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben, steht Ihnen Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann in Kiel jederzeit zur Verfügung. Vor allen in Fällen, in denen der Internetanschluss von mehreren Personen genutzt wird und nicht festgestellt werden kann, wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat, bestehen teilweise gute Möglichkeiten, sich gegen die Abmahnung zu verteidigen.

Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann übernimmt für Sie die komplette Verhandlung mit der abmahnenden Kanzlei. Ziel dabei ist es, die in der Filesharing-Abmahnung geltend gemachten Ansprüche zu reduzieren oder ganz abzulehnen. Zudem wird für Sie – falls erforderlich – eine rechtssichere modifizierte Unterlassungserklärung erstellt. Auf dieser Seite finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen, wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben.

Von welcher Kanzlei haben Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten?

Kanzlei Waldorf Frommer

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Waldorf Frommer

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Waldorf Frommer

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München gehört zu den Kanzleien, die derzeit am häufigsten abmahnen. Die Kanzlei vertritt vor allem Rechteinhaber aus dem Bereich der Musik-und Filmindustrie. Es ist davon auszugehen, dass mehrere hundert Abmahnungen innerhalb von einem Monat verschickt werden.

Die Abmahnungen sind überschrieben mit den Worten „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“. Zunächst wird erläutert, in wessen Auftrag die Kanzlei Waldorf Frommer die Abmahnung verschickt hat (z. B. Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Darmstädter Landstraße 114, 60598 Frankfurt am Main).

Unter der Überschrift „Warum schreiben wir sie an?“ wird erklärt, dass die Werke der Mandantschaft von Waldorf Frommer vielfach illegal und kostenlos im Internet verbreitet würden. Konkret wird dem Empfänger der Abmahnung vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss Inhalte der Mandantschaft von Waldorf Frommer mit Hilfe eines sog. Filesharing-Programmes (P2P-Client) unerlaubt angeboten und an Dritte übertragen worden sei. Beliebte Filesharing-Programme seien zum Beispiel μTorrent (uTorrent), Vuze (Azureus), Transmission und BitComet für das Filesharing-Protokoll BitTorrent oder ML-Donkey, Shareaza und eMule für das Filesharing-Protokoll eDonkey2000.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass es sich auch bei vermeintlichen Streaming-Diensten, wie z. B. PopcornTime, Time4Popcorn, Cuevana, Zona und Isoplex in Wirklichkeit um Filesharing-Programme handele.

Anschließend wird dargestellt, welches Werk, zu welchem Zeitpunkt und über welche IT-Adresse von dem Abgemahnten illegal in einem der genannten Netzwerke getauscht worden sein soll. Die Dokumentation der Rechtsverletzung sei mit Hilfe des Peer-to-Peer Forensic Systems (PFS) der Digital Forensics GmbH erfolgt.

Um in Erfahrung zu bringen, über welchen Internetanschluss die Rechtsverletzung erfolgt sei, habe die Mandantschaft von Waldorf frommer ein gerichtliches Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG durchgeführt. Auf Grundlage des Gerichtsbeschlusses habe der Provider den Abmahnungsempfänger als Anschlussinhaber genannt.

Sodann folgen rechtliche Ausführungen zu der Rechtslage, wie sie sich aus Sicht von Waldorf Frommer darstellt.

Anschließend fordert die Kanzlei Waldorf Frommer von dem Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Zudem wird Schadensersatz für den angeblich entstandenen Schaden verlangt. Diesen beziffert Waldorf Frommer zur Zeit bei Filmen pauschal auf 700,00 €. Hinzu kommen Kosten für die Rechtsverfolgung, die Waldorf frommer mit 215,00 € ansetzt, sodass sich ein Gesamtbetrag in Höhe von 915,00 € ergibt.

Sowohl für die Zahlung als auch für die Abgabe der Unterlassungserklärung werden sodann meist sehr kurze Fristen gesetzt. Hierdurch soll der Betroffene unter Druck gesetzt werden. Nur mit dem fristgerechten Eingang der unterzeichneten Unterlassungserklärung sowie der vollständigen Zahlung in Höhe von 915,00 € sei die Angelegenheit erledigt und die Auseinandersetzung vollständig beendet. Beigefügt sind der Abmahnung zu dem eine vorgefertigte Unterlassungserklärung sowie der Beschluss über das Auskunftsverfahren.

Folgende Werke werden von der Kanzlei Waldorf Frommer aktuell besonders häufig abgemahnt

  • „Dunkirk“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • The Simpsons – Springfield Splendor, The Simpsons-The Serfsons, The Simpsons-Whistlers Father“, Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Mord im Orientexpress“,Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Störche – Abenteuer im Anflug“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Young Sheldon“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Geostorm“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „The Big Bang Theory“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Me before you (Ein ganzes halbes Jahr)“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „The Lucky One – Für immer der Deine“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Alien: Covenant“, Rechteinhaber: Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • Deadpool„, Rechteinhaber: Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Suicide Squad“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „American Sniper“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Das Morgan Projekt“,  Rechteinhaber: Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Power Rangers“, Rechteinhaber: Studiocanal GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Annabelle 2 – Creation“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „John Wick: Chapter Two (John Wick: Kapitel 2), Film“, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Kong: Skull Island“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Boston“, Rechteinhaber: Studiocanal GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Wonder Women“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Captain Fantastic“, Rechteinhaber: Universum Film GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „The LEGO Batman Movie“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „La La Land“, Rechteinhaber: Studiocanal GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „King Arthur – Legend of the Sword“, Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Max Steel“, Rechteinhaber: Universum Film, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „Sleepless – Eine tödliche Nacht“, abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • Sicario“, Rechteinhaber: STUDIOCANAL GmbH – abgemahnt durch Waldorf Frommer
  • „All Eyez on Me“– abgemahnt durch Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung geschützter Werke

Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung geschützter Werke

Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin gehört zu einem der Aktivsten Abmahnern im Bereich des Filesharings. Er vertritt vor allem Mandanten aus der Musikbranche, wie zum Beispiel die DigiRights Administration GmbH.

Die Abmahnungen sind überschrieben mit den Worten „Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke“. In den Schreiben wird erklärt, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Inhaberin des ausschließlichen Rechts sei, die Tonaufnahmen im Internet in File-Sharing Netzwerken (sog. Tauschbörsen), öffentlich zugänglich zu machen.

Durch die rechtswidrige Verbreitung der Werke der Mandantin von Rechtsanwalt Daniel Sebastian in sog. Tauschbörsen oder File-Sharing-Systemen, wie z. B. Bittorent und eDonkey / eKad entstünden der Rechteinhaberin erhebliche Schäden. Sie habe daher die Firma SKB UG mit der Überwachung der File-Sharing-Systeme beauftragt. Die Firma SKB UG habe dabei die Daten, wie z. B. die IP-Adresse, den Zeitpunkt, den Filehash, das P2P-Netzwerk und die angebotene Datei erhoben und beweissicher dokumentiert.

Aufgrund der ermittelten Daten habe Rechtsanwalt Daniel Sebastian für seine Mandantin in einem Verfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG vor dem zuständigen Landgericht einen Beschluss erwirkt. Aufgrund dieses Beschlusses wurde dem Betroffenen Internet Service Provider gestattet, Auskunft über Namen und Anschrift der IP-Adresse zu erteilen. Aus der Auskunft gehe hervor, dass die IP-Adresse zu dem genannten Zeitpunkt dem Internetanschluss des Abmahnungsempfängers zugeordnet gewesen sei. Damit spreche ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Empfänger der Abmahnung als Anschlussinhaber die Verletzungshandlung auch selbst begangen habe. Damit stehe fest, dass von dem Internetanschluss des Abmahnungsempfängers die genannten Tonaufnahmen illegal zum Download angeboten worden seien.

Anschließend forderte Rechtsanwalt Daniel Sebastian den Empfänger der Abmahnung im Namen seiner Mandantschaft auf, es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke zum Download anzubieten und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Da zudem eine Wiederholungsgefahr bestehe, sei es erforderlich, dass der Anschlussinhaber eine mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrte, unbedingte, unwiderrufliche und unterzeichnete Unterlassungserklärung abgebe. Für den Eingang der Unterlassungserklärung wird meist eine Frist von nur wenigen Tagen gesetzt. Sollte innerhalb der Frist kein Eingang der Unterlassungserklärung erfolgen, wird mit einem einstweiligen Verfügungsverfahren gedroht. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch dieses Verfahren erhebliche Kosten entstehen würden. Um die Empfänger der Abmahnung einzuschüchtern, werden hier meist sehr hohe Summen genannt. Konkret heißt es, dass aufgrund der Rechtsverletzung sowohl Schadensersatz- als auch Aufwendungsansprüche (Anwaltsgebühren und Kosten des Auskunftsverfahrens) geltend gemacht werden.

Da jedoch Unklarheiten im Sachverhalt und in der Rechtslage bestünden, bietet Rechtsanwalt Daniel Sebastian den Betroffenen sodann einen außergerichtlichen Vergleich an. Mit Zahlung der vorgeschlagenen Summe, die meist über 1000 € beträgt, sei die Angelegenheit sowohl für den Anschlussinhaber als auch für seine Angehörigen erledigt. Schließlich wird noch einmal darauf hingewiesen, dass im Falle eines Gerichtsverfahrens deutlich höhere Kosten drohen würden. Dieses Risiko könne man nur durch Annahme des Vergleichsangebotes ausräumen.

Folgende Werke werden von Rechtsanwalt Daniel Sebastian derzeit besonders häufig abgemahnt:

  • „Best of 2017 Sommerhits“, DigiRights Administration GmbH, abgemahnt durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
  • „German Top 50 ODC“, u. a. mit den Titeln „Nora En Pure – Fever“, „Stereoact – So soll es bleiben“, „EDX – We Can’t Give Up“, „Dimitri Vegas & Like Mike – Complicated“, „J Balvin – Mi Gente“, „The Magician & TCTS – Slow Motion“, Rechteinhaber: DigiRights Administration GmbH, abgemahnt durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
  • „RTL Hits 2016“, Sony Music, abgemahnt durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Kanzlei Sarwari

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse von Rechtsanwalt Sarwari

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse von Rechtsanwalt Sarwari

Rechtsanwalt Yussof Sarwari (Kanzlei Sarwari) aus Hamburg vertritt vor allem Filmproduzenten aus der Pornobranche, wie etwa die Oktano GmbH oder die VPS Film-Entertainment GmbH. Rechtsanwalt Sarwari verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing). Die Schreiben sind überschrieben mit den Worten „Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse“.

In der Abmahnung wird zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Sarwari Herstellerin (Produzentin) und Rechtinhaberin des abgemahnten Filmwerkes sei. Durch nicht erlaubte Vervielfältigungen und Verbreitungen der Filmwerke im Internet entstünden der Mandantin von Rechtsanwalt Sarwari sehr empfindliche Einbußen. Aus diesem Grund sei die Firma CS Electronic-IT mit der Recherche von Urheberrechtsverletzungen auf verschiedenen Internettauschbörsen beauftragt worden. Im Rahmen dieser Recherche seien die Daten des Empfängers der Abmahnung ermittelt worden. Zudem werden die Daten wie Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, Client, Titel, Hash-Code und der Gerichtsbeschluss aufgeführt.

Auf Grundlage dieser Daten habe Rechtsanwalt Sarwari beim zuständigen Landgericht einen Antrag auf Erteilung einer Auskunft Wege des selbstständigen Anordnungsverfahrens nach § 101 Absatz 9 UrhG, gestellt. Es sei somit erwiesen, dass von dem Anschluss des Empfängers der Abmahnung zu dem genannten Zeitpunkt das ebenfalls aufgeführte Filmwerk zum Download angeboten worden sei.

Anschließend wird erläutert, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Sarwari einen Anspruch auf Unterlassung der Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz sowie Vernichtung des rechtswidrig erlangten Filmwerkes und sämtlicher Kopien hiervon habe. Es wird daher ein Lizenzschadensersatz gefordert, der meist mehrere hundert Euro beträgt. Zudem stehe der Mandantschaft von Rechtsanwalt Sarwari ein Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu. Hierzu zählen vor allem die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen.

Darüber hinaus wird der Empfänger der Abmahnung aufgefordert, innerhalb einer meist sehr kurzen Frist eine Unterlassung-und Verpflichtungserklärung abzugeben. Nur dadurch könne die bestehende Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung ausgeräumt werden. Bei Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassung-und Verpflichtungserklärung müsste durch Rechtsanwalt Sarwari die Wiederholungsgefahr im Wege der einstweiligen Verfügung ausgeräumt werden.

Abschließend wird mitgeteilt, dass die Mandantschaft von Rechtsanwalt Sarwari „im Interesse einer schnellen und unproblematischen Erledigung der Angelegenheit“ bereit sei, zur Abgeltung aller Ansprüche die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes zu akzeptieren. Für die Zahlung wird das Geschäftskonto angegeben und ebenfalls eine Frist gesetzt. Zudem wird schließlich darauf hingewiesen, dass ausnahmslos alle Fälle (bis auf Härtefälle), in denen keine außergerichtliche Einigung erfolgt, gerichtlich geltend gemacht würden.

Folgende Werke werden von Rechtsanwalt Sarwari bspw. regelmäßig abgemahnt:

  • „Rosetten Teenies – Das erste Mal in den Arsch 4“
  • „Teenagers Dream 35 – Paulina & Ihre Freundinnen“

.rka Rechtsanwälte

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung_rka_Rechtsanwälte

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung_rka_Rechtsanwälte

Die Kanzlei .rka Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt regelmäßig Internetnutzer wegen dem angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei geht es häufig um Computerspiele, wie etwa der Titel „Dead Island“.

In den Schreiben wird zunächst erklärt, wen die .rka Rechtsanwälte vertreten (bspw. die Koch Media GmbH). Weiter heißt es, dass die Mandantin von .rka Rechtsanwälte leider habe feststellen müssen, dass das fragliche Computerspiel auf Tauschbörsen („Peer-to-Peer-Netzwerk“) im Internet illegal zum Download bereitgehalten und herunter geladen wird. Daher habe die Mandantin bei dem zuständigen Landgericht ein Auskunftsverfahren gem. § 101 Abs. 9 UrhG hinsichtlich derjenigen IP- Adressen eingeleitet, denen urheberrechtliche Verletzungshandlungen zum fraglichen Werk zu bestimmten Zeitpunkten zuzuordnen waren. Auf Grundlage der richterlichen Anordnungen habe der Internetserviceprovider (Diensteanbieter) den Empfänger des Schreibens als Anschlussinhaber identifiziert und benannt.

Über die dem Internetanschluss des Abmahnungsempfängers zugeordneten IP-Adressen sei zum Tatzeitpunkt ein Peer-to-Peer-Netzwerk genutzt und eine Datei mit dem urheberrechtlich geschützten Werk zum Download für Dritte bereit gehalten und damit widerrechtlich öffentlich gemacht worden. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung nach §§ 97, 69c, 19a UrhG dar. Zudem werden die Daten wie Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, Client, Titel, Hash-Code und der Gerichtsbeschluss aufgeführt.

Mit dem illegalen Bereithalten zum Download einer Datei mit dem urheberrechtlich geschützten Werk greife der Abmahnungsempfänger in geschützte Rechtspositionen der Mandantin der Kanzlei .rka Rechtsanwälte ein. Als Täter dieser Urheberrechtsverletzung sie man gegenüber der Mandantin der Kanzlei .rka Rechtsanwälte zu Unterlassung (§ 97 Abs.1 UrhG), Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 UrhG) und Auskunft (§ 101 UrhG, § 242 BGB) sowie zur Löschung der fraglichen Datei und zur Erstattung von Aufwendungen verpflichtet.

Anschließend wird man aufgefordert, die beigefügte oder eine andere klaglos stellende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb einer Frist von wenigen Tagen abzugeben. Sollte die Frist fruchtlos verstreichen, würde die Kanzlei ihrer Mandantin empfehlen, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Als Täter einer Urheberrechtsverletzung sei der Empfänger des Schreibens zudem zum Schadensersatz verpflichtet. Zu den Aufwendungen gehörten die zu zahlenden Ermittlungskosten, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten des Auskunftsverfahrens sowie die Aufwendungen, die an den Internetserviceprovider für die Beauftragung zu zahlen sind.

Da man für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sei, wird man zunächst aufgefordert, binnen der genannten Frist die Schadensverpflichtung dem Grunde nach anzuerkennen und Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung zu erteilen, „insbesondere darüber, in welchen Zeiträumen und zu welchem Zweck und Anlass“ das fragliche Werk zum Download für Dritte bereit gehalten worden sei.

Folgende Werke werden von der Kanzlei .rka Rechtsanwälte besonders häufig abgemahnt:

  • Computerspiel „Goat Simulator“,- abgemahnt von .rka Rechtsanwälte, teilweise bereits Mahnbescheid beantragt
  • Computerspiel „Dying Light“, Rechteinhaber: Techland Sp. z . o.o. – abgemahnt von .rka Rechtsanwälte

NIMROD Rechtsanwälte

Abmahnung Urheberrechtsverletzung NIMROD Rechtsanwälte

Abmahnung Urheberrechtsverletzung NIMROD Rechtsanwälte

NIMROD ist ein nicht nur ein ist ein altorientalischer, im Tanach, in der Bibel und im Koran erwähnter Held und König (siehe Wikipedia), sondern auch der Name einer Rechtsanwaltskanzlei aus Berlin.

NIMROD Rechtsanwälte vertreten häufig Mandanten aus dem Bereich der Computerspiele, wie etwa die rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH, die bspw. das Computerspiel „Euro Truck Simultator 2“ vertreibt oder die Astragon Entertainment GmbH.

Die Kanzlei verschickt regelmäßig Schreiben an Internetnutzer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Darin heißt es, dass die Mandantin von NIMROD die Kanzlei mit der Überwachung sog. P2P Netzwerke bzw. Filesharingnetzwerke beauftrag habe. Dabei werde die Kanzlei von einem technischen Dienstleister unterstützt. Dieser habe beweissicher ermittelt, dass der Empfänger des Schreibens eine IP-Adresse inne gehabt habe, über die urheberrechtlich geschützte Dateien herunter- und hochgeladen worden seien.

Anschließend wird dargestellt, welches Werk, zu welchem Zeitpunkt und über welche IT-Adresse von dem Abgemahnten illegal in einem P2P Netzwerk getauscht worden sein soll. Zudem werden Daten wie Datum, Zeitpunkt, IP-Adresse, Nutzerkennung, Dateiname, Hashwert und der P2P-Client aufgeführt.

Daher habe NIMROD bei dem zuständigen Landgericht ein Auskunftsverfahren gem. § 101 Abs. 9 UrhG hinsichtlich derjenigen IP- Adressen eingeleitet, denen urheberrechtliche Verletzungshandlungen zum fraglichen Werk zu bestimmten Zeitpunkten zuzuordnen waren. Daraufhin sei dem Provider gestattet worden Auskunft, über Namen und Anschrift des Anschlussinhabers zu erteilen.

Aus der Adressermittlung ergebe sich, dass über den Anschluss des Empfängers des Schreibens der urheberrechtlich geschützte Titel illegal herunter- und hochgeladen worden sei. Es folgen einige Ausführungen dazu, wie sich die Rechtslage bei einer Urheberrechtsverletzung nach Ansicht von NIMROD darstellt.

Aufgrund der festgestellten Urheberrechtsverletzung schulde der Empfänger des Schreibens der Mandantschaft von NIMROD Unterlassung, Schadensersatz und Freistellung von den Kosten der Beauftragung von NIMROD.

Die Verpflichtung zur Unterlassung ergebe sich aus § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG. Die bestehende Wiederholungsgefahr könne nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die mit einer ausreichenden Vertragsstrafe bewehrt ist, ausgeräumt werden. Für die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung wird meist eine Frist von nur wenigen Tagen gesetzt. Auf diese Weise soll der Druck auf den Empfänger des Schreibens erhöht werden.

Darüber hinaus fordert NIMROD Schadensersatz für die Urheberrechtsverletzung. Die Höhe des Schadensersatzes richte sich nach den Grundsätzen der sog. Lizenzanalogie.

Und schließlich schulde der Abmahnungsempfänger der Mandantschaft von NIMROD Freistellung von den Kosten der Beauftragung. Auffällig dabei ist, dass NIMROD meist sehr hohe Streitwerte ansetzt und keine Begrenzung des Streitwertes auf 1.000,00 € vornimmt. Zudem wird ein Gebührensatz von 1,5 erhoben.

Da die aufgrund dieser Annahmen geschuldeten Beträge den Empfänger der Abmahnung jedoch finanziell überforderten, wird zugleich ein Vergleichsangebot unterbreitet. Mit Zahlung der vorgeschlagenen Summe und der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sei die Angelegenheit sodann erledigt. Nach Ablauf der Frist werde NIMROD ihrer Mandantschaft dagegen die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche anraten müssen.

Folgende Werke werden von der Kanzlei NIMROD aktuell besonders häufig abgemahnt:

  • Computerspiel: „Euro Truck Simultator 2”, abgemahnt durch Nimrod Rechtsanwälte
  • Computerspiel: „The Hunter – Call of the Wild“, Rechteinhaber, Astragon Entertainment GmbH, abgemahnt durch Nimrod Rechtsanwälte
  • ComputerspieleLandwirtschaftssimulator“ und „Euro Truck Simulator“ , abgemahnt durch Nimrod Rechtsanwälte

FAREDS

Abmahnung Urheberrechtsverletzung FAREDS

Abmahnung Urheberrechtsverletzung FAREDS

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft MBH aus Hamburg vertritt verschiedene Mandanten aus der Musikbranche (wie etwa Spinnin´ Records BV). In deren Auftrag verschickt FAREDS regelmäßig Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. In den Schreiben heißt es, FAREDS sei damit beauftragt, urheberrechtliche Ansprüche durchzusetzen.

Weiter heißt es in den Schreiben, dass die Musiktitel der Mandantschaft von FAREDS in Internettauschbörsen in erheblichem Umfang illegal zum Download angeboten würden. Hierdurch werde die Mandantin von FAREDS massiv in der Verwertung ihrer Titel geschädigt, etwa durch einen extremen Rückgang ihrer Lizenzeinnahmen. Es sei daher ein Softwareunternehmen beauftragt worden, welches Internettauschbörsen auf urheberrechtsverletzende Angebote überprüfe.

Im Rahmen dieser Überprüfung sei festgestellt worden, dass über den Internetanschluss des Abmahnungsempfängers eine urheberrechtlich geschützte Datei mittels einer Tauschbörsensoftware (z. B. qBittorent) illegal heruntergeladen und widerrechtlich weltweit für Dritte zum Download angeboten worden sei. Der illegale Tauschvorgang und die diesbezüglichen technischen Daten (wie z. B. die IP-Adresse) seien mittels einer Anti-Piracy-Software dokumentiert worden. Der Name der Software wird jedoch nicht genannt. Aufgrund dieser Ermittlung sei ein sogenanntes Auskunftsverfahren vor dem zuständigen Landgericht durchgeführt worden. Auf Grundlage des Beschlusses habe der Internetanbieter mitgeteilt, dass die IP-Adresse zum fraglichen Zeitpunkt dem Empfänger der Abmahnung zugeordnet gewesen sei. Anschließend folgen einige Ausführungen zur Rechtslage, wie sie sich aus Sicht von FAREDS darstellt.

Abschließend wird man aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung rechtsverbindlich unterzeichnet abzugeben sowie die betreffende Datei unverzüglich von dem zum Download freigegebenen Ordner zu entfernen und/oder den eigenen Internetanschluss ordnungsgemäß zu sichern. Zudem wird man zur Abgeltung der in der Angelegenheit entstandenen Kosten aufgefordert, Schadensersatz zu zahlen. Mit Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des geforderten Betrages sei die Angelegenheit zivilrechtlich erledigt, sodass ein Gerichtsverfahren nicht eingeleitet werde. Beigefügt ist der Abmahnung schließlich eine vorgefertigte Unterlassung- und Verpflichtungserklärung. Insbesondere da man sich bei Unterzeichnung nicht nur zu Unterlassung, sondern auch zur Zahlung des geforderten Betrages verpflichtet, sollte die Erklärung in dieser Form nicht unterzeichnet werden.

Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte

Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft“ aus Hamburg haben die Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner übernommen, die sich im Sommer 2016 aufgelöst hat. Die von der Kanzlei Sasse & Partner zuvor verschickten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen werden nun von Gutsch & Schlegel weiterverfolgt. Bekannt sind vor allem Abmahnungen aufgrund der erfolgreichen Serie „The Walking Dead“.

In den von Gutsch & Schlegel verfolgten Fällen wird den Empfängern der Abmahnung vorgeworfen, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. In den Schreiben heißt es:

„Über ihren Ihren Internetanschluss wurde das Filmwerk anderen Nutzern von Filesharing-Systemen zum Download angeboten.“ Weiter wird behauptet, dass die IP-Adresse des Empfängers der Abmahnung zum genannten Zeitpunkt dem Internetanschluss zugeordnet werden konnte. Anschließend wird man aufgefordert, die Datei „unverzüglich und dauerhaft“ vom Computer bzw. Festplatte zu entfernen.

Gutsch & Schlegel fordert den von Anschlussinhabern zunächst Schadensersatz für den angeblich entstandenen Schaden. Zum anderen fordert Gutsch & Schlegel von dem Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Sowohl für die Zahlung als auch für die Abgabe der Unterlassungserklärung werden sodann meist sehr kurze Fristen gesetzt. Hierdurch soll der Betroffene unter Druck gesetzt werden.

Um die Angelegenheit möglichst schnell zu beenden, bietet Gutsch & Schlegel den Abgemahnten sodann einen außergerichtlichen Vergleich an. Mit Zahlung der vorgeschlagenen Summe, die meist über 1.000 € beträgt, sei die Angelegenheit sowohl für den Anschlussinhaber als auch für seine Angehörigen erledigt.

CSR Rechtsanwaltskanzlei - Christoph Schmietenknop

Abmahnung CSR Rechtsanwaltskanzlei

Abmahnung CSR Rechtsanwaltskanzlei

Die CSR-Rechtsanwaltskanzlei (Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop und Rechtsanwalt Markus Dittrich) hat in der Vergangenheit zahlreiche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen verschickt. Beauftragt wird die Kanzlei bspw. von der Firma Gröger MV GmbH & Co. KG aus Zaberfeld-Ochsenburg. In Schreiben wird den Abgemahnten mitgeteilt, dass die Gröger MV GmbH & Co. KG die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrecht an dem näher genannten Filmwerk inne habe. Bei den Filmwerken handelt es sich meist um Pornofilme. In den Abmahnungen wird den Empfängern des Schreibens vorgeworfen, dass festgestellt worden sei, dass der Film über den Anschluss des Empfängers der Abmahnung unerlaubt weltweit anderen Nutzern angeboten worden sei. Die zweifelsfreie Identifizierung erfolge anhand einer eindeutigen Dateikennung (Hashwert). Es sei daher vor dem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Provider auf Einsichtnahme der Bestandsdaten zu den zum angeblichen Verletzungszeitpunkt zugeordneten IP-Adressen erwirkt worden.

Weiter wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass das unerlaubte Anbieten und Herunterladen von Filmwerken über sog. Internettauschbörsen in zivilrechtlicher Hinsicht gegen die Bestimmungen der §§ 19a und 16 UrhG verstoße. Zudem spreche eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber selbst für die Rechtsverletzung verantwortlich sei. In der Folge werden die Empfänger daher aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Nur dadurch könne die Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung ausgeräumt werden. Zudem machte die CSR-Rechtsanwaltskanzlei einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatzanspruch in Höhe von 215,00 € geltend. Für die Zahlung und die Unterzeichnung der strafbewehrten Unterlassungserklärung werden zudem meist sehr kurze Fristen gesetzt.

Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich möglichst zeitnah mit Rechtsanwalt Dr. Hoffmann in Verbindung setzen.

Hier finden Sie Antworten auf Ihre Fragen, wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben

Ich habe eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten. Was genau wird mir vorgeworfen?

Ihnen wird vorgeworfen, dass über Ihren Internetanschluss ein urheberrechtlich geschütztes Werk, wie z. B. ein Film, Musik oder ein Computerspiel, illegal hochgeladen wurde. Die geschieht in der Regel, wenn Dateien in einer Internettauschbörse (wie z. B. BitTorrent) heruntergeladen werden. Denn beim Download werden gleichzeitig automatisch einzelne „Dateienstücke“ für andere Nutzer der Tauschbörse zur Verfügung gestellt. Das illegale öffentliche Zugänglichmachen einer urheberrechtlich geschützten Datei ist jedoch nach § 19a Urhebergesetz rechtswidrig. Daher fordert der Rechteinhaber nun Schadensersatz und Bezahlung der Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung.

Wie hat die abmahnende Kanzlei meine Adresse erfahren?

Die Rechteinhaber der Werke bzw. deren Rechtsanwälte beauftragen in der Regel Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben, Verstöße gegen das Urheberrecht zu dokumentieren. Hierfür wird eine spezielle Software genutzt, die die IP-Adresse speichert, über die die Datei heruntergeladen bzw. hochgeladen wurde. An Hand der IP-Adresse kann jeder Internetanschluss eindeutig identifiziert werden. Zu diesem Zeitpunkt kennt der Rechteinhaber jedoch noch nicht den Namen des Anschlussinhabers. Zudem ändert sich die IP-Adresse in der Regel alle 24 Stunden.

Im nächsten Schritt hat die abmahnende Kanzlei daher in einem Gerichtsverfahren beantragt, dass Ihr Internetanbieter verpflichtet wird, preiszugeben, wem die ermittelte IP-Adresse zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung zugewiesen war.

Kann ich die Filesharing-Abmahnung nicht einfach ignorieren?

Natürlich können Sie versuchen, einfach so zu tun, als hätten Sie die Abmahnung nicht erhalten. Dies ist zumindest dann denkbar, wenn Ihnen die Abmahnung (wie üblich) nicht per Einschreiben, sondern per einfachem Brief zugestellt wurde.

Dennoch sollten Sie die Abmahnung nicht ignorieren. Zwar gibt es vor allem, wenn die Abmahnung unberechtigt ist, keine Pflicht zu antworten. Jedoch werden Ihnen die Abmahner weitere Zahlungsaufforderungen, teilweise mit noch höheren Beträgen, zusenden.

Zudem besteht die Gefahr, dass die Ansprüche gerichtlich, in der Regel zunächst in einem sog. Mahnverfahren, geltend gemacht werden. Hierdurch können weitere Kosten entstehen. Spätestens dann sollten Sie daher reagieren und Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen, da sonst ein gerichtlicher Titel entsteht, der von der Gegenseite vollstreckt werden könnte

Grundsätzlich empfiehlt es sich daher, innerhalb der in der Abmahnung genannten Fristen zu reagieren.

Warum ist der von mir geforderte Betrag so hoch?

Der Betrag, der in der Abmahnung von Ihnen gefordert wird, setzt sich in der Regel aus zwei verschiedenen Positionen zusammen: Zum einen handelt es sich um Schadensersatz für das illegale Verbreiten der Musik, des Films oder der Software. Zum anderen verlangt die abmahnende Kanzlei die entstandenen Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung.

Muss ich den geforderten Betrag bezahlen?

Grundsätzlich sollten Sie die geforderte Summe nicht ungeprüft bezahlen, selbst wenn Sie oder jemand anderes in Ihrem Haushalt über Ihren Internetanschluss eine Datei heruntergeladen hat. Meistens gibt es Möglichkeiten, die geforderte Summe zumindest zu reduzieren.

Entscheidend für die Verteidigungsmöglichkeiten ist vor allem, wie viele Personen den gemeinsamen Anschluss nutzen. Wird der Internetanschluss durch mehrere Personen genutzt, muss geprüft werden, ob der Abgemahnte als Täter oder als sog. Störer für den Urheberrechtsverstoß haftet. Insbesondere zu der sog. Störerhaftung gibt es mittlerweile zahlreiche Gerichtsurteile, die Aussagen dazu treffen, wann eine Haftung vollständig ausscheidet. In jedem Fall kann die geforderte Summe durch die richtige Argumentation reduziert werden.

Was hat es mit der Unterlassungserklärung auf sich und muss ich diese unterschreiben?

Neben der Zahlung des Geldbetrages verlangt die abmahnende Kanzlei von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darin sollen Sie sich verpflichten, die fragliche Datei im Internet nicht mehr verfügbar zu machen. Das in der Regel beigefügte Muster der Unterlassungserklärung sollten Sie jedoch in keinem Fall unterschreiben. Wenn überhaupt empfiehlt es sich, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Insbesondere sollte die Erklärung so formuliert sein, dass Sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Da Sie ein Leben lang an diese Erklärung gebunden sind, sollten Sie genau prüfen, ob Sie zur Abgabe tatsächlich verpflichtet sind. Wenn Sie sicher sind, dass sie eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben wollen, können Sie hier das Muster der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Hoffmann herunterladen.

Was bedeutet Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing?

Störerhaftung bedeutet vereinfacht, dass derjenige, der in irgendeiner Weise zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt, als Störer auf Unterlassung der Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann. Im Zusammenhang mit Filesharing bedeutet dies, dass der Anschlussinhaber auch dann in Anspruch genommen werden kann, wenn nicht er der Täter ist aber über seinen Anschluss von einer anderen Person (z. B. dem Ehepartner, den Kindern oder den WG-Mitbewohnern) illegal Filesharing betrieben wurde.

Haftet der Anschlussinhaber also immer, auch wenn jemand anderes eine Datei heruntergeladen hat?

Nein. Es gibt zahlreiche Ausnahmen, in denen der Anschlussinhaber nicht haftet, obwohl über seinen Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Dies gilt bspw. wenn eine andere volljährige Person im Haushalt (bspw. volljährige Kinder, WG-Mitbewohner oder Gäste) die Datei heruntergeladen hat. Hier gilt der Grundsatz, dass jeder für sein eigenes Handeln verantwortlich ist. Wurde die Tat dagegen von einem minderjährigen Kind begangen, muss nachgewiesen werden, dass die Kinder ordnungsgemäß darüber belehrt wurden, dass sie keine Dateien illegal herunterladen dürfen. Auch hier gibt es keine Kontroll- oder Überwachungspflichten. Etwas anderes gilt erst dann, wenn in der Vergangenheit schon öfter Dateien illegal heruntergeladen wurden und sie bereit entsprechend abgemahnt wurden.

Benötige ich einen Rechtsanwalt, wenn ich eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten habe?

Grundsätzlich ist es nicht zwingend erforderlich, einen Rechtsanwalt einzuschalten. Sie sollten die Abmahnung aber nicht ignorieren. Wenn Sie selbst antworten, besteht jedoch die Gefahr, dass Sie Angaben machen, die für Sie ungünstig seien könnten. Häufig ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts zudem für Sie im Ergebnis nicht teurer. Durch geschickte Argumentation kann nämlich die an die abmahnende Kanzlei zu zahlende Summe reduziert oder komplett vermieden werden. Zudem wird Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann Sie darüber informieren, ob in Ihrem Fall die Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung sinnvoll ist oder nicht und diese für Sie formulieren.

Ich habe einen Mahnbescheid vom Amtsgericht wegen Filesharing bekommen. Was muss ich tun?

In diesem Fall sollten Sie so schnell wie möglich rechtlichen Rat einholen. Denn wird nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung des Mahnbescheids Widerspruch gegen den Mahnbescheid eingelegt, kann die Gegenseite einen Vollstreckungsbescheid beantragen. Aus diesem kann dann die Vollstreckung betrieben werden.

Warum sollte ich Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann beauftragen?

Es gibt viele Rechtsanwälte, die die Verteidigung in Filesharing-Fällen anbieten. Häufig erledigen die Kanzleien diese Fälle quasi nebenbei. Zum Teil fehlt jedoch das erforderliche Fachwissen. Die sich in Zusammenhang mit der Abmahnung stellenden Rechtsfragen sind sehr komplex und verändern sich durch neue Gerichtsentscheidungen ständig.

Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann hat bereits mehrere hundert Filesharing-Fälle vertreten. Jeder Fall wird individuell geprüft und mit Ihnen besprochen. So kann die optimale Verteidigungsstrategie für Sie gefunden werden. Vertrauen Sie daher auf die Erfahrung von Rechtsanwalt Dr. Hoffmann in Kiel. Eine Beratung kann sowohl in der Kanzlei vor Ort in Kiel oder bundesweit per E-Mail und Telefon erfolgen.

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