Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin gehört zu einem der Aktivsten Abmahnern im Bereich des Filesharings. Er vertritt vor allem Mandanten aus der Musikbranche, wie zum Beispiel die DigiRights Administration GmbH.
Die Abmahnungen sind überschrieben mit den Worten „Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke“. In den Schreiben wird erklärt, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Inhaberin des ausschließlichen Rechts sei, die Tonaufnahmen im Internet in File-Sharing Netzwerken (sog. Tauschbörsen), öffentlich zugänglich zu machen.
Auf dieser Seite finden Sie Tipps und Hinweise, wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben von Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhalten haben.
Durch die rechtswidrige Verbreitung der Werke der Mandantin von Rechtsanwalt Daniel Sebastian in sog. Tauschbörsen oder File-Sharing-Systemen, wie z. B. Bittorent und eDonkey / eKad entstünden der Rechteinhaberin erhebliche Schäden. Sie habe daher die Firma SKB UG mit der Überwachung der File-Sharing-Systeme beauftragt. Die Firma SKB UG habe dabei die Daten, wie z. B. die IP-Adresse, den Zeitpunkt, den Filehash, das P2P-Netzwerk und die angebotene Datei erhoben und beweissicher dokumentiert.
Aufgrund der ermittelten Daten habe Rechtsanwalt Daniel Sebastian für seine Mandantin in einem Verfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG vor dem zuständigen Landgericht einen Beschluss erwirkt. Aufgrund dieses Beschlusses wurde dem Betroffenen Internet Service Provider gestattet, Auskunft über Namen und Anschrift der IP-Adresse zu erteilen. Aus der Auskunft gehe hervor, dass die IP-Adresse zu dem genannten Zeitpunkt dem Internetanschluss des Abmahnungsempfängers zugeordnet gewesen sei. Damit spreche ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Empfänger der Abmahnung als Anschlussinhaber die Verletzungshandlung auch selbst begangen habe. Damit stehe fest, dass von dem Internetanschluss des Abmahnungsempfängers die genannten Tonaufnahmen illegal zum Download angeboten worden seien.
Anschließend forderte Rechtsanwalt Daniel Sebastian den Empfänger der Abmahnung im Namen seiner Mandantschaft auf, es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke zum Download anzubieten und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Da zudem eine Wiederholungsgefahr bestehe, sei es erforderlich, dass der Anschlussinhaber eine mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrte, unbedingte, unwiderrufliche und unterzeichnete Unterlassungserklärung abgebe. Für den Eingang der Unterlassungserklärung wird meist eine Frist von nur wenigen Tagen gesetzt. Sollte innerhalb der Frist kein Eingang der Unterlassungserklärung erfolgen, wird mit einem einstweiligen Verfügungsverfahren gedroht. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch dieses Verfahren erhebliche Kosten entstehen würden. Um die Empfänger der Abmahnung einzuschüchtern, werden hier meist sehr hohe Summen genannt. Konkret heißt es, dass aufgrund der Rechtsverletzung sowohl Schadensersatz- als auch Aufwendungsansprüche (Anwaltsgebühren und Kosten des Auskunftsverfahrens) geltend gemacht werden.
Da jedoch Unklarheiten im Sachverhalt und in der Rechtslage bestünden, bietet Rechtsanwalt Daniel Sebastian den Betroffenen sodann einen außergerichtlichen Vergleich an. Mit Zahlung der vorgeschlagenen Summe, die meist über 1000 € beträgt, sei die Angelegenheit sowohl für den Anschlussinhaber als auch für seine Angehörigen erledigt. Schließlich wird noch einmal darauf hingewiesen, dass im Falle eines Gerichtsverfahrens deutlich höhere Kosten drohen würden. Dieses Risiko könne man nur durch Annahme des Vergleichsangebotes ausräumen.
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